13 January 2009

DE - Bundesregierung berät mit Providern über Kinderporno-Sperren

(Heise)
Die Bundesregierung macht Ernst mit der Einrichtung von Sperren für kinderpornografische Angebote im Internet. Das Bundesinnenministerium hat Vertreter großer deutscher Internet Service Provider in Deutschland nach Berlin geladen, um die Umsetzung von Access-Sperren zu erörtern. In dem Schreiben heißt es: "Die Bundesregierung sieht sich in ihrer Auffassung bestätigt, dass Access-Blocking neben einer konsequenten Täterermittlung und Schließung von Quellen ein schnell einsetzbares und geeignetes Mittel ist, um effektiv gegen kinderpornografische Seiten vorzugehen und Schutzmechanismen aufzubauen." Wie diese Sperren umzusetzen wären, werde derzeit geprüft. Die immer wieder vorgebrachten Bedenken gegen die technische Umsetzbarkeit und Wirksamkeit der Internetsperren will die Bundesregierung offenbar nicht akzeptieren. Als Vorbild werden die Länder Norwegen, Dänemark, Schweden, Finnland, Italien, Großbritannien, die Schweiz, Neuseeland, Südkorea, Kanada und Taiwan genannt. "Ihre Partnerunternehmen sind zum Teil daran beteiligt", heißt es im Schreiben an die Provider.